Für Grünen-Chef Robert Habeck sind Enteignungen ein Mittel gegen Wohnungsnot und steigende Mieten. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag kritisiert Habeck scharf:
„Die Grünen sind offenbar gerade auf dem Weg von der Verbotspartei in den Betonkommunismus. Die Wahnvorstellung, politisch verursachte Probleme mit diktatorischen Methoden lösen zu wollen, war bislang eine Spezialität der Dogmatiker von der SED-PDS-Linken, die mit solchen Methoden schon einmal einen Teil Deutschlands in den Abgrund gewirtschaftet haben. Zug um Zug offenbaren sich die Grünen als sozialistische Melonenpartei: Außen grüner Anstrich, innen tiefroter Kern.
Dass Habeck sich für seine Enteignungsphantasien auf die Allgemeinwohlklausel des Grundgesetzes beruft, ist aberwitzig. Enteignungen schaffen keinen neuen Wohnraum, sie schrecken vielmehr potenzielle Bauherren ab. Enteignungen bedeuten, dass Steuergeld verschwendet wird, um die Macht von Politikern zu stärken, ihre Klientel auf Staatskosten zu bedienen. Wer das grundgesetzlich geschützte Privateigentum so sinn- und bedenkenlos angreift, erweist sich selbst als Feind unserer Rechts- und Verfassungsordnung.
Der Wohnraummangel ist in erster Linie die Folge politischer Fehlentscheidungen: Die Billiggeldflut der Europäischen Zentralbank treibt die Preise und begünstigt Immobilienspekulationen, die unkontrollierte Migration verschärft die Konkurrenz um bezahlbaren Wohnraum, unsinnige Öko-Auflagen und erstickende Bürokratie haben den Wohnungsbau unnötig verteuert. Enteignungen à la Habeck wären eine weitere verhängnisvolle Fehlentscheidung, die die Krise noch weiter verschärfen würde.“
SPD und Grüne haben nur noch eine Chance-meinen sie-wenn sie vor den nächsten Wahlen noch mehr Geschenke verteilen,die alle auf Kosten des Staates gehen:
-Einheitsrente
-Einheitskrankenkasse
-Übernahme der Pflegekosten durch den Staat
-Enteignung von Wohnbesitz
-usw.,usw.
Ich selbst bemühe mich seit 8 Jahren im Alter von 67 durch Arbeit neben der Rente ein bischen finanzielles Sicherheitspolster anzulegen(was bei der zutiefst ungerechten Steuerrechtsprechung nicht einfach ist!):einzig und allein mit dem Ziel,eben nicht auf staatliche“Hilfe“am Lebensende angewiesen zu sein.
Seit ich politisch denken kann,war ich Anhänger von SPD und Grünen(im Zweifel noch mehr von letzteren).
Seit mindestens 5 Jahren staune ich über den Niedergang dieser beiden Parteien,in den letzten 2-3 Jahren bin ich nur noch fassungslos.
Jetzt,mit 75 Jahren,werde ich kaum noch mehr als 30 Stunden im Monat arbeiten können,und selbst wenn:wie weit werden diese beiden Parteien von ihren Führern noch dazu getrieben,die allgemeine Enteignung voranzutreiben?
„Bürokratie“ das sind Beamte. Behördenversagen ist Beamtenversagen. Als Vermieter spreche ich für viele Vermieter: die extrem mieterfreundliche Rechtsprechung ist es die privatw Investition in Wohnungsbau verhindert. Deutsche Mieter wird man nie los. Ausweg: sozialer Wohnungsbau. Aber den gibt es nicht mehr. Städte und Kommunen müssen absurde Beamtenpensionen aufbringen die exponentiell steigen und längst nicht mher aus Steuern aufgebracht werden können. Da bleibt nur Bauland, soziale Wohnungen verkaufen. Berufsbeamte ausdünnen und letztlich abschaffen teuer inkompetent ineffektiv.
Aber Polizei stärken und besser bezahlen.
Es gibt keine Beamte
Hauptsächlich in südländischen Zoos kann man beobachten das zu viele Tiere in einem zu engen Käfig sie aggressiv macht und manche oder sogar alle sich abnormal verhalten.Bei Menschen die in einem zu engen Raum leben müssen,verhalten sich exakt genau so.Was hat das nun mit dem Grünen-Chef Robert Habeck zu tun.Viel.Den es wurde und wird durch den unkontrollierten Zustrom eng und damit teuer und die Aggressivität wächst bei denen wo sich benachteiligt fühlen oder sind.Abnormal wird es wenn Politiker wie Herr Robert Habeck die Gesetze der Natur nicht verstehen können und das als Grüner,also einen begrenzten Raum durch zu viele Menschen,das das natürlich bis hin zu unlösbaren Probleme führt sollte man als Grüner Wissen.Der“Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.“Grünen-Chef Robert Habeck hat nun mit seinen Grünen die „geniale Idee“ nach den Diesel Fahrzeug Eigentümer nun auch Hauseigentümer zu Enteignen und argumentiert mit der Allgemeinwohlklausel im Grundgesetz.Die Allgemeinwohlklausel im Grundgesetz sollte man aber nicht dazu Missbrauchen um mehr Platz für Menschen zu geben die kein Bleiberecht in Deutschland haben.denn genau das ist der Grund der Enteigner,Platz schaffen für den unkontrollierten Zustrom für den nun enger und teuer werdenden Raum.Sein Argument steigende Mieten sind nur Vorwand um die Ziele der Enteignung durchzusetzen.Trotz (unter anderem) Verbots und Enteignungsgedanken der Grünen haben sie zur Zeit gute Zustimmungswerte dank auch der hervorragenden Hilfe von den Medien und was die Ö.R. betrifft muss ich auch noch die links-grüne Fans bei den Ö.R.Zwangs mit finanzieren.Das kann Bürger wie mich die ihr Vaterland lieben und nicht zum kotzen finden schon aggressiv bei solchen DEUTSCHEN Politiker machen,aber dann wäre ich bei Aggressivität ein „Rechtsradikaler“in dieser nach links gerutschten Republik.Sollten auf Ihrer Webseite Frau Alice Weidel „Prüffall Mitleser“sein,Herr Habeck beruft sich aufs Grundgesetz und ich auf Art 5.(1) im Grundgesetz.
Halt!da fält mir gerade noch Franz Josef Strauß ein:„Melonenpartei–außen grün,aber innen rot.“oder „Die Stimmung im Land lässt sich mit den ‚fünf U’beschreiben:Ungewissheit,Unsicherheit, Unbehagen,Unruhe und politische Unzufriedenheit.“Absolut Aktuell
Danke fürs lesen.
Lieber Knüpling, man kann gar nicht alles aufzählen, wo unsere sauer erarbeiteten Steuergelder hinfließen – sie gehen in die ganze Welt, nur nicht zu uns.
Wir zahlen Regierung und Politiker, deren einzige Sorge es ist, uns zu schaden, ja uns abzuschaffen. Wir zahlen schwerste Rechtsbrüche- die von diesen „Politikern“ zu verantworten sind seit mindestens 2010! Und diese Damen und Herren, denen die Sorgen ihres Volkes völlig egal und weltfremd sind – siehe die Äußerung der Elfriede Handrick, SPD, werden, wenn sie weiterhin die Wählerstimmen erhalten, noch schlimmeres Unheil anrichten. Denken Sie daran:
Nur die allerdümmsten Kälber, wählen ihre Schlächter selber!
Enteignet die Enteignet von ihrem Eigentum und ihrer Freiheit