Zu den Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Leistungen für Asylbewerber zu erhöhen, teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: „Die Sozialdemokraten sind von allen guten Geistern verlassen. Immer mehr...
Zum „europapolitischen Konzept“ der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Annegret Kramp-Karrenbauers Absage an Zentralismus und Vergemeinschaftung von Schulden, Sozialsystemen und...
Die AfD darf vom Bundesamt für Verfassungsschutz nicht mehr als „Prüffall“ bezeichnet werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln in einer einstweiligen Anordnung. Es ist damit auch Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (CDU) untersagt, sein Amt weiterhin...
Das von der ARD bei der Sprachforscherin Elisabeth Wehling in Auftrag gegebene „Framing Manual“ hat Medienberichten zufolge rund 120.000 Euro gekostet. Zur anhaltenden Empörung über das Papier erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice...
Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag erklärt zur Veröffentlichung des von der ARD in Auftrag gegebenen geheimen „Framing Manual“: „Das Bekanntwerden dieses peinlichen Propaganda-Handbuchs ist eine doppelte Blamage für die ARD. Nicht genug damit,...
Eine Mehrheit der Deutschen traut der Bundesregierung nicht zu, die Digitalisierung tatsächlich voranzubringen. Dazu meint die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Das Misstrauen der Bürger in die Digitalkompetenz dieser Bundesregierung...
